Thursday, February 2, 2017

Dictator Elected?



A Famous German Journalist Jacob Augstein:
"Nach zwei Wochen im Amt ist klar: Donald Trump hat damit begonnen, die amerikanische Demokratie in eine Diktatur zu verwandeln. Wann ist der Punkt ohne Wiederkehr erreicht?

Donald Trump hat damit begonnen, die amerikanische Demokratie in eine Diktatur zu verwandeln. Man kennt das Verfahren aus anderen Ländern: Ungarn, Türkei, Russland. Jetzt die USA. Der Prozess ist schleichend.


Die Demokratie stirbt leise, sie macht kein Geräusch. Ein berühmtes Gedicht von T.S. Eliot trägt den Namen: "The Hollow Men - Die hohlen Männer". Es endet mit den berühmten Zeilen: So geht die Welt zugrunde / Nicht mit einem Knall: mit Gewimmer. Es ist unsere Welt, von der da die Rede ist. Es ist unsere Demokratie, die nicht mit einem Knall untergeht - sondern mit einem Wimmern.

Die Vereinigten Staaten von Amerika waren die führende Nation der westlichen Welt. Sie brachten den Deutschen einmal Frieden und die Demokratie. Jetzt wurde dort ein fünfjähriger Junge festgenommen. Oder verhaftet. Oder festgesetzt. Es gibt sicher einen juristischen Terminus, der korrekt beschreibt, was die amerikanischen Sicherheitsbehörden mit diesem Jungen angestellt haben. Fünf Stunden lang hielten sie ihn ohne seine Eltern an einem Flughafen fest. Er ist amerikanischer Staatsbürger, aber aus dem Iran eingereist.
Und der Iran steht auf der Liste jener Länder, aus denen nach einem Federstrich des amerikanischen Präsidenten Besucher aller Art unerwünscht sind. Ein Federstrich der vollkommenen Willkür. Und der Grausamkeit. 

Der Sprecher dieses Präsidenten sagte nachher, es wäre ein Fehler, nur aufgrund von Alter und Geschlecht den Schluss zu ziehen, dass ein Mensch keine Bedrohung darstelle.
Willkür und Grausamkeit - sind das nicht die Merkmale der Diktatur?

Die Demokratie schafft sich selber ab
Diktatur ist ein ernstes Wort. Wir haben Vorstellungen davon, was eine Diktatur ist. Schwere Tritte im Treppenhaus morgens um halb fünf. Verhaftungen. Vermisste. Willkür. Mit solchen Diktaturen kennen gerade wir Deutschen uns aus. Und die schwer bewaffneten Polizisten, die an den Flughäfen den wahnwitzigen Einreiseerlass des Präsidenten durchsetzen, sie ähneln noch unserem Bild von Diktatur. Aber das ist nur die Oberfläche. Das wahre Gesicht der Diktatur sieht heute anders aus.
Die Demokratie stirbt nicht an einem Tag. Sie schafft sich langsam selber ab. Trump wurde gewählt. Orbán wurde gewählt. Erdogan auch. Das Muster ist ähnlich. Ein Populist lügt sich an die Macht. Er installiert seine Verbündeten an den Schaltstellen des Systems, vor allem in der Justiz, im Sicherheitsapparat. Und er neutralisiert die Medien.

In einem bemerkenswerten Aufsatz über die Zerbrechlichkeit der modernen Demokratien, der jetzt im amerikanischen Magazin "Atlantic Monthly" erschien, heißt es: "Der Vorteil, einen modernen Staat zu kontrollieren, liegt weniger darin, die Unschuldigen verfolgen als die Schuldigen verschonen zu können." Ein kluger Satz. Denn obwohl es die klassischen Mechanismen der Diktatur noch gibt - in Russland und in der Türkei - hat sich eine moderne Form von Diktatur entwickelt.

Regeln werden gebeugt, Nachrichten manipuliert
Die Wahlen sind frei. Es wird niemand auf offener Straße erschossen. Und wer unzufrieden ist, darf jederzeit das Land verlassen. Aber die Justiz urteilt nicht mehr unabhängig. Die Medien berichten immer seltener aufrichtig. Öffentliche Aufträge werden nach politischer Freundschaft vergeben. Die Steuerbehörden prüfen gehäuft die Kritiker des Systems. Korruption wird zur Normalität. Die Regeln werden gebeugt, die Nachrichten werden manipuliert, und ein Teil der Elite wird in Mittäterschaft verstrickt."

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